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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 14 Wochen 5 Stunden

Ländervordruck zur vereinfachten Veranlagung von Rentnern und Pensionären

29. April 2019 - 11:26
Steuererklärung geht auch einfach. Ab dem 2. Mai 2019 bieten die Länder Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen Rentnern und Pensionären ein vereinfachtes Verfahren für die Veranlagung von Alterseinkünften an. Dazu hat die Finanzverwaltung gezielt steuerrelevante Sachverhalte in einem einzigen Vordruckblatt zusammengestellt.

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes März 2019

23. April 2019 - 7:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.

Sonderbriefmarke „100 Jahre Volkshochschule“

18. April 2019 - 9:00
Das Bundesministerium der Finanzen hat im April 2019 ein Sonderpostwertzeichen „100 Jahre Volkshochschule“ herausgegeben. Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, stellt die Briefmarke am Mittwoch 24. April 2019 um 13.00 Uhr im Ratssaal der Volkshochschule Suhl vor.

Vorbereitungen auf den Brexit

17. April 2019 - 11:35
Der Europäische Rat hat die Austrittsfrist des Art. 50 einstimmig und im Einvernehmen mit der britischen Regierung auf den 31. Oktober 2019 verlängert. Die Bundesregierung setzt weiterhin auf einen geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU („Brexit“) – sie trifft aber auch Vorkehrungen für einen "No Deal".

G20 Compact with Africa

17. April 2019 - 9:58
Die G20-Afrika-Partnerschaft ist ein zentrales Vorhaben der deutschen G20-Präsidentschaft. Ziel ist es, in afrikanischen Staaten die Rahmenbedingungen für nachhaltige Privatinvestitionen sowie Investitionen in Infrastruktur und wirtschaftliche Teilhabe und Beschäftigung zu stärken. Kernelement im Finanzstrang ist die vom Bundesfinanzministerium koordinierte Initiative Compact with Africa. Sämtliche Informationen zu dieser Initiative haben wir kompakt für Sie zusammengestellt.

Ergebnisse der Lohnsteuer-Außenprüfung und Lohnsteuer-Nachschau im Kalenderjahr 2018

16. April 2019 - 23:00
Nach den statistischen Aufzeichnungen der obersten Finanzbehörden der Länder haben die Lohnsteuer-Außenprüfungen im Kalenderjahr 2018 zu einem Mehrergebnis von 793,4 Mio. Euro geführt. Von den insgesamt 2.559.853 Arbeitgebern wurden 96.338 Arbeitgeber abschließend in 2018 geprüft. Es handelt sich hierbei sowohl um private Arbeitgeber als auch um öffentliche Verwaltungen und Betriebe. Im Kalenderjahr 2018 wurden durchschnittlich 2.016 Prüfer eingesetzt. Darüber hinaus haben sich 33 Lohnsteuerprüfer des Bundeszentralamts für Steuern im Rahmen der Prüfungsmitwirkung an Prüfungen der Landesfinanzbehörden beteiligt, von denen 158 im Jahr 2018 abgeschlossen wurden.

Produktionspotential und Konjunkturkomponenten

16. April 2019 - 23:00
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

20-Euro-Silbermünze „100 Jahre Bauhaus“

16. April 2019 - 9:36
Das Bundesministerium der Finanzen hat am 14. März 2019 eine 20-Euro-Silbermünze „100 Jahre Bauhaus“ herausgegeben. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Bettina Hagedorn, stellt die Münze am 18. April um 11.00 Uhr im Rahmen der Eröffnung der Bauhaus Bauten Dessau „Originale neu erzählt“ im Bauhaus Dessau vor.

Personalkosten, Sachkosten und Kalkulationszinssätze in der Bundesverwaltung für Kostenberechnungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

15. April 2019 - 12:00
Die Bundeshaushaltsordnung verpflichtet die gesamte Bundesverwaltung, bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu beachten und bei allen finanzwirksamen Maßnahmen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen.

Olaf Scholz über die transatlantische Partnerschaft

12. April 2019 - 10:41
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hielt am 12. April 2019 eine Rede beim Peterson Institute for International Economics zum Thema "The Transatlantic Partnership: Common Values in a Changing World". Darin unterstrich er die Bedeutung einer starken und stabilen Europäischen Union Seite an Seite mit einflussreichen Vereinigten Staaten von Amerika, die für ihre Prinzipien einstehen.

Beitrag zur globalen Finanzstabilität

12. April 2019 - 7:38
Staatssekretär Wolfgang Schmidt besiegelte in Washington die finanzielle Unterstützung für zwei thematische Technische-Hilfe-Fonds des Internationalen Währungsfonds (IWF). Dies hilft den IWF-Mitgliedsländern dabei, ihre Systeme für Statistiken zu verbessern und ihre Finanzmärkte widerstandsfähiger gegenüber Krisen zu gestalten.

Übersicht über die Zahlen zur Lohnsteuer 2019

7. April 2019 - 23:00
In einer tabellarischen Übersicht sind die wichtigsten ab 1. Januar 2019 geltenden Zahlen zur Lohnsteuer zusammengestellt.

Eurogruppe und informeller ECOFIN im April 2019

6. April 2019 - 8:00
Die europäischen Finanzminister diskutierten am 5. und 6. April 2019 bei ihrem Treffen in Bukarest im Rahmen der Eurogruppe und des informellen ECOFIN unter anderem über den deutsch-französischen Vorschlag eines Eurozonenbudgets, das innerhalb der Strukturen der Europäischen Union und den Vereinbarungen des EU-Haushalts eingerichtet werden soll. Das Ziel ist, bis zum Sommer Ergebnisse zu erzielen.

Rede des Bundesministers der Finanzen Olaf Scholz im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch

4. April 2019 - 11:39
"Insgesamt werden alle Befugnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gebündelt und 15 Gesetze angepasst, damit wir in der Praxis besser handeln können."

2-Euro-Gedenkmünzen „Brandenburg“, „Sachsen-Anhalt“ und „Thüringen“ aus der Serie „Bundesländer“

3. April 2019 - 9:36
Die Bundesregierung hat beschlossen, im Rahmen der Serie „Bundesländer“ im Jahr 2020 eine 2-Euro-Gedenkmünze „Brandenburg“ (Motiv: Schloss Sanssouci), 2021 eine 2-Euro-Gedenkmünze „Sachsen Anhalt“ (Motiv: Magdeburger Dom) und 2022 eine 2-Euro Gedenkmünze „Thüringen“ (Motiv: Wartburg) auszugeben. Die Ausgabe erfolgt in der Reihenfolge der Präsidentschaft im Bundesrat.

„Die richtigen Prioritäten setzen“

3. April 2019 - 9:11
Im Interview mit dem Münchner Merkur am 01. April 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die laufenden Verhandlungen der Bundesregierung zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2020 und des Finanzplans bis 2023: „Als Bundesminister der Finanzen stehe ich für eine gestaltende Finanzpolitik, die einen ordentlichen Haushalt aufstellt und hohe Investitionen für Infrastruktur, Forschung und den sozialen Zusammenhalt unseres Landes vorsieht.“

Der Zoll bekämpft Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug

2. April 2019 - 12:45
Wer schwarz arbeitet oder illegal Personen beschäftigt, zahlt weder Steuern noch Sozialabgaben. Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze und verursachen enorme finanzielle Schäden. Die Handlungsfähigkeit des Staates wird geschwächt, das Sozialversicherungssystem umgangen und die Wirtschafts- und Arbeitsordnung untergraben.

Information zur Altersvorsorge auf einen Blick

2. April 2019 - 7:38
Ein gemeinsamer mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Auftrag gegebener Forschungsbericht zeigt auf, wie die Einführung einer säulenübergreifenden Altersvorsorgeinformation gelingen kann – trotz unterschiedlicher Träger aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Altersvorsorge. Die nötigen Schritte zur Umsetzung des ambitionierten Projektes werden nun zügig in Angriff genommen.

Sonderpostwertzeichen „100 Jahre Universität Hamburg“ von Wolfgang Schmidt vorgestellt

1. April 2019 - 15:16
In diesem Jahr feiert die Universität Hamburg ihr 100-jähriges Bestehen. Wolfgang Schmidt, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, stellte im Hamburger Rathaus den Beitrag des Bundesfinanzministeriums vor: die Sonderbriefmarke „100 Jahre Universität Hamburg“. Die neue 260-Cent-Briefmarke ist bereits seit 1. März 2019 im Verkehr.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau