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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 14 Stunden 1 Minute

Schöne Zeiten bei den Steuereinnahmen vorüber

19. Januar 2019 - 0:00
Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 19. Januar 2019 erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, warum Deutschland trotz absehbar geringerer Steuereinnahmen weit weg ist von einer Rezession. Der Minister äußerst sich außerdem zu Europa, zum Strukturwandel in den Kohlerevieren und zur Diskussion um den Solidaritätszuschlag.

Deutsch-chinesischer Finanzdialog vom 16. bis 18. Januar 2019

18. Januar 2019 - 7:52
Am 18. Januar 2019 fand der deutsch-chinesische Finanzdialog in Peking statt. Übergeordnetes Ziel des Dialogs ist die weitere Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit im Finanzbereich. Zu diesem Zweck führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz Gespräche mit Regierungsvertretern, Wissenschaftlern und der Zentralbank. Deutschland und China trafen konkrete Vereinbarungen für einen verbesserten beiderseitigen Marktzugang.

Länderfinanzausgleich

18. Januar 2019 - 7:00
Das System des Länderfinanzausgleichs hat nun die Aufgabe, die sich durch die Steuerverteilung ergebenden Finanzkraftunterschiede unter den Ländern angemessen auszugleichen, so dass alle Länder in die Lage versetzt werden, den ihnen zugewiesenen Aufgaben nachzukommen.

Anwendung neuer BFH-Entscheidungen

18. Januar 2019 - 0:00
Die Finanzverwaltung hat beschlossen, die folgenden Entscheidungen des Bundesfinanzhofs in Kürze im Bundessteuerblatt Teil II zu veröffentlichen. Damit werden zugleich die Finanzbehörden die Entscheidungen allgemein anwenden.

Aufhebung der gleich lautenden Erlasse zur vorläufigen Einheitswertfeststellung und zur vorläufigen Festsetzung des Grundsteuermessbetrags vom 18. Mai 2015

17. Januar 2019 - 0:00
Seit den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 19. April 2012 (BStBl I S. 490) werden Feststellungen der Einheitswerte für Grundstücke sowie Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags und seit dem 18. Mai 2015 (BStBl I S. 439) auch für Einheitswertfeststellungen der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft vorläufig durchgeführt. Wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 (BGBl. I S. 531) besteht hierfür kein Anlass mehr.

Aufhebung der gleich lautenden Erlasse zur vorläufigen Einheitswertfeststellung und zur vorläufigen Festsetzung des Grundsteuermessbetrags vom 18. Mai 2015

17. Januar 2019 - 0:00
Seit den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 19. April 2012 (BStBl I S. 490) werden Feststellungen der Einheitswerte für Grundstücke sowie Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags und seit dem 18. Mai 2015 (BStBl I S. 439) auch für Einheitswertfeststellungen der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft vorläufig durchgeführt. Wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 (BGBl. I S. 531) besteht hierfür kein Anlass mehr.

Aufhebung der gleich lautenden Erlasse zur vorläufigen Einheitswertfeststellung und zur vorläufigen Festsetzung des Grundsteuermessbetrags vom 18. Mai 2015

17. Januar 2019 - 0:00
Seit den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 19. April 2012 (BStBl I S. 490) werden Feststellungen der Einheitswerte für Grundstücke sowie Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags und seit dem 18. Mai 2015 (BStBl I S. 439) auch für Einheitswertfeststellungen der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft vorläufig durchgeführt. Wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 (BGBl. I S. 531) besteht hierfür kein Anlass mehr.

Aufhebung der gleich lautenden Erlasse zur vorläufigen Einheitswertfeststellung und zur vorläufigen Festsetzung des Grundsteuermessbetrags vom 18. Mai 2015

17. Januar 2019 - 0:00
Seit den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 19. April 2012 (BStBl I S. 490) werden Feststellungen der Einheitswerte für Grundstücke sowie Festsetzungen des Grundsteuermessbetrags und seit dem 18. Mai 2015 (BStBl I S. 439) auch für Einheitswertfeststellungen der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft vorläufig durchgeführt. Wegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 (BGBl. I S. 531) besteht hierfür kein Anlass mehr.

Statistische Auswertungen zur Aufsichtstätigkeit der Aufsichtsbehörden nach § 51 Abs. 9 Geldwäschegesetz (GwG)

17. Januar 2019 - 0:00
Aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Vierten Geldwäscherichtlinie besteht für die Aufsichtsbehörden erstmalig die gesetzliche Verpflichtung, statistische Daten zur Aufsichtstätigkeit in Form einer Statistik vorzuhalten.

Die Notwendigkeit europäischer Integration für Politik und Wirtschaft

15. Januar 2019 - 16:08
In einer Rede beim „Future Forum Europe“ von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Ernst & Young am 15. Januar 2019 im Auswärtigen Amt machte Bundesfinanzminister Scholz deutlich, weshalb die europäische Integration für Politik und Wirtschaft so wichtig ist und dass die wesentlichen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten heute stehen, stärker denn je politische Debatten und politische Entscheidungen voraussetzen.

Parlamentarische Staatssekretärin Christine Lambrecht präsentiert Sonderbriefmarke im OZEANEUM Stralsund

15. Januar 2019 - 10:10
Am Freitag, den 11. Januar 2019 stellte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Frau Christine Lambrecht, die Sonderbriefmarke „Der Schweinswal – gefährdete deutsche Walart“ im OZEANEUM Stralsund vor. Die neue 45-Cent-Briefmarke wurde bereits am 2. Januar 2019 vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben.

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2018 - Gut gewirtschaftet und Rekordbeträge investiert

15. Januar 2019 - 8:38
Gut gewirtschaftet und Rekordbeträge investiert – das bestätigt der vorläufige Abschluss des Bundeshaushalts 2018, den das Bundesministerium der Finanzen am 15. Januar 2019 vorgelegt hat: Der Haushaltsausgleich wurde ohne Neuverschuldung erreicht – gleichzeitig erreichten die Investitionsausgaben in 2018 die Rekordhöhe von 38,1 Mrd. Euro und die Bundesregierung hat die verfügbaren Einkommen der Bürgerinnen und Bürger gestärkt.

Gruppe der Sieben/Acht (G7/G8)

14. Januar 2019 - 17:15
Die Gruppe der Sieben (G7) beziehungsweise die Gruppe der Acht (G8) ist ein informelles Forum der sieben bzw. acht führenden Wirtschaftsnationen.

Gruppe der Zwanzig (G20)

14. Januar 2019 - 7:00
Zur Gruppe der 20 (G20) gehören die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und die Europäische Union. Die G20 besteht seit 1999 und wurde während der Finanzkrise 2008/2009 zum wichtigsten Forum für die wirtschaftspolitische Koordinierung auf globaler Ebene. Heute ist die G20 das bedeutendste Forum für internationale Ordnungspolitik und Regulierung. Die Zusammenarbeit der G20 hat maßgeblich zur Stabilisierung der Volkswirtschaften und der Finanzmärkte nach der Krise 2008/2009 beigetragen.

Gruppe der Zwanzig (G20)

14. Januar 2019 - 7:00
Zur Gruppe der 20 (G20) gehören die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und die Europäische Union. Die G20 besteht seit 1999 und wurde während der Finanzkrise 2008/2009 zum wichtigsten Forum für die wirtschaftspolitische Koordinierung auf globaler Ebene. Heute ist die G20 das bedeutendste Forum für internationale Ordnungspolitik und Regulierung. Die Zusammenarbeit der G20 hat maßgeblich zur Stabilisierung der Volkswirtschaften und der Finanzmärkte nach der Krise 2008/2009 beigetragen.

Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen

11. Januar 2019 - 14:34
(Gemeindefinanzreformgesetz); Stand: 01. Januar 2019

Jetzt anmelden: Podiumsdiskussion zur Umsetzung des Kassengesetzes 2016

11. Januar 2019 - 12:31
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion werden am Donnerstag, den 21. Februar 2019, ausgewiesene Experten aus Wirtschaft, Beratung und Verwaltung Ein- und Ausblicke in die Umsetzung des "Kassengesetzes 2016" geben. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur gemeinsamen Aussprache.

20 Jahre Euro: Eine erfolgreiche Währung

11. Januar 2019 - 11:12
Vor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, haben 11 EU-Staaten ihre Wechselkurse festgesetzt, eine gemeinsame Währungspolitik unter der Leitung der Europäischen Zentralbank beschlossen und eine neue gemeinsame Währung auf den Finanzmärkten eingeführt: den Euro. 3 Jahre später kamen Euro-Banknoten und -Münzen in Umlauf. Der Euro ist heute die Währung von 19 EU-Ländern mit über 340 Millionen Bürgerinnen und Bürgern und die zweitwichtigste Währung der Welt.

20-Euro-Silbergedenkmünzen 2020

10. Januar 2019 - 15:35
Das Bundesministerium der Finanzen beabsichtigt, im Jahr 2020 fünf 20-Euro-Gedenkmünzen in Sterling Silber herauszugeben.

Sternsinger bringen Segen ins BMF

9. Januar 2019 - 15:30
Staatssekretär Werner Gatzer empfing am 8. Januar 2019 die Sternsinger der Berliner St. Hedwigs-Kathedrale im Detlev-Rohwedder-Haus. Neben ihrem traditionellen Segen „C+M+B - Christus mansionem benedicat - Christus segne dieses Haus“ brachten die Sternsinger auch wieder ihr großes Engagement für Kinder in Not mit ins BMF.
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