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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 1 Stunde 1 Minute

#BMFintern: Thomas Westphal im Interview

24. Mai 2019 - 7:00
„Niemand sollte denken, Europa bietet automatisch all seine Annehmlichkeiten.“ - In einer weiteren Ausgabe unserer Interview-Reihe #BMFintern spricht der Leiter der BMF-Europaabteilung, Thomas Westphal, über die Bedeutung der Europawahl und des Brexit. Darüber hinaus skizziert er die wichtigsten Aufgaben seiner Abteilung und die aktuellen Herausforderungen der europäischen Finanzpolitik.

Anwendung neuer BFH-Entscheidungen

23. Mai 2019 - 23:00
Die Finanzverwaltung hat beschlossen, die folgenden Entscheidungen des Bundesfinanzhofs in Kürze im Bundessteuerblatt Teil II zu veröffentlichen. Damit werden zugleich die Finanzbehörden die Entscheidungen allgemein anwenden.

Beteiligungsbericht des Bundes 2018

23. Mai 2019 - 9:00
Der vorliegende Beteiligungsbericht informiert über die unmittelbaren Beteiligungen des Bundes und seiner Sondervermögen an 109 Unternehmen des privaten Rechts zum Stichtag 31. Dezember 2017. Er liefert wesentliche Informationen zu den einzelnen Unternehmen - beispielsweise zu Geschäftsfeld und Geschäftsentwicklung, sowie zur Höhe der Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt und vieles mehr.

Aktenplan für die Finanzverwaltung (Gesamtplan) April 2019

22. Mai 2019 - 9:33
Der Aktenplan gilt für die Finanzverwaltung und für die Finanzgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder, soweit Vorschriften der Länder nicht entgegenstehen. Er dient zur systematischen Ordnung des Schriftgutes, das nicht nach besonderen Regelungen zu behandeln ist.

„Insbesondere kleine und mittlere Betriebe werden profitieren.“

22. Mai 2019 - 9:11
Im Interview mit dem Hellweger Anzeiger vom 22. Mai 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die digitale Transformation der Arbeitswelt und wie das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung kleine und mittlere Unternehmen unterstützen wird. Darüber hinaus erklärt er die Initiative für eine Mindestbesteuerung, die Steuerdumping bekämpfen soll.

Wie eine faire internationale Besteuerung funktionieren kann

22. Mai 2019 - 7:05
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ konkrete Schritte für eine faire internationale Besteuerung gefordert. Internationale Antworten versprechen Scholz zufolge mehr Erfolg als nationale Alleingänge.

Entschädigung von NS-Unrecht (Regelungen zur Wiedergutmachung)

21. Mai 2019 - 11:24
Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung. Besonders betroffen waren Personen, die aus Gründen politischer Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus oder aus Gründen der Rasse, des Glaubens oder der Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen Schäden erlitten hatten. Für diese Personen wurden deshalb frühzeitig von den Besatzungsmächten, den Gemeinden und seit ihrer Entstehung von den Ländern Regelungen getroffen.

Zu Gast im Bauhaus Dessau

20. Mai 2019 - 11:30
Die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn stellte am 18. April 2019 im Rahmen der feierlichen Eröffnung der Bauhaus Bauten Dessau die 20-Euro-Silbermünze „100 Jahre Bauhaus“ offiziell vor. Das Bauhaus Dessau, das auch auf der Münze abgebildet ist, war der passende Ort, die neu erschienene Münze zu präsentieren.

„Zusammenhalt und Solidarität machen Europa stark.“

20. Mai 2019 - 11:00
Am 20. Mai 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz an der Ruhr-Universität Bochum mit Studentinnen und Studenten über die aktuellen Herausforderungen der EU, weshalb eine stabile Wirtschafts- und Währungsunion so wichtig für ein einiges, starkes und souveränes Europa ist und welche Maßnahmen sie noch stabiler und solidarischer machen.

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes April 2019

20. Mai 2019 - 7:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.

Aktuelle Analyse von Wirtschaftsentwicklung und Konjunktur

20. Mai 2019 - 7:00
Prognose und Analyse der inländischen sowie der ausländischen konjunkturellen Entwicklung sind ein wichtiges Mittel zur Fundierung der wirtschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen.

1) Kassenmäßige Steuereinnahmen nach Steuerarten und Gebietskörperschaften (Aktuelle Ergebnisse)

20. Mai 2019 - 7:00
Die Steuereinnahmen am aktuellen Rand finden Sie hier als Pdf- und xlsx-Dokumente zum Download.

Entwicklung der Steuereinnahmen

20. Mai 2019 - 7:00
Aktuelle Daten und historische Zeitreihen

Ostdeutsches Wirtschaftsforum in Bad Saarow

19. Mai 2019 - 11:00
Am 19. Mai 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow - auch bekannt als „Davos des Ostens“ - gemeinsam mit erfolgreichen ostdeutschen Unternehmerinnen und Unternehmern über die Zukunft der Wirtschaft. Er ging insbesondere auf die Chancen des Strukturwandels für die ostdeutsche Wirtschaft und das Sofortprogramm zur Förderung konkreter Projekte ein.

Gemeinsame Initiative mit den Niederlanden und Frankreich zur Kapitalmarktunion

17. Mai 2019 - 8:13
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat mit seinen Amtskollegen der Niederlande und Frankreichs, Wopke Hoekstra und Bruno Le Maire, eine Initiative gestartet, um die europäische Kapitalmarktunion voranzubringen, die den EU-Binnenmarkt nachhaltig stärken soll. Eine hochrangige Expertengruppe soll noch in diesem Jahr konkrete Meilensteine entwickeln.

Eurogruppe und ECOFIN im Mai 2019

17. Mai 2019 - 8:00
Am 16. und 17. Mai diskutierten die europäischen Finanzminister bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates vor allem über das Eurozonenbudget, das im EU-Haushalt eingebettet und bis Juni weiter vorangetrieben werden soll. Auf der Tagesordnung stand auch die Digitalsteuer – Olaf Scholz rechnet bis Sommer 2020 mit einer Verständigung auf OECD-Ebene. Ein weiteres Thema war die verstärkte Zusammenarbeit mit Blick auf die Finanztransaktionssteuer, für die im Sommer mit Ergebnissen gerechnet wird.

Call for Papers: Fiscal Policy Seminar 2019

15. Mai 2019 - 12:13
Für die nächste Ausgabe unseres Fiscal Policy Seminars am 7.-8. Oktober 2019 suchen wir wieder Forschungspapiere, die neue und innovative Ideen präsentieren. Thema in diesem Jahr: “Analysing developments in savings, investments and interest rates – reassessing the role of fiscal policies for growth and stabilisation”. Der Ideenwettbewerb ist ab sofort eröffnet. Aus den Einreichungen wird eine unabhängige Jury die besten Papiere auswählen.

„10 Jahre nach der Finanzkrise“: Podiumsdiskussion zur Finanzmarktregulierung

14. Mai 2019 - 11:30
Anlässlich der Veröffentlichung eines Forschungsgutachtens zur Wirksamkeit der Finanzmarktregulierung hat das Bundesfinanzministerium am 6. Mai 2019 eine Podiumsdiskussion veranstaltet. Dabei erörterten Staatssekretär Dr. Jörg Kukies und weitere Vertreter aus Politik, Finanzwirtschaft und Wissenschaft Regulierungsfortschritte seit der Finanzkrise.

Interessebekundung als unabhängige Person (m/w/d) eines Beratenden Ausschusses nach Artikel 9 der EU-Streitbeilegungsrichtlinie - Aufruf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) -

13. Mai 2019 - 13:20
Dieser Aufruf richtet sich an Personen (m/w/d) mit langjähriger Berufserfahrung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere im Bereich der Doppelbesteuerungsabkommen, die sich als unabhängige Person (m/w/d) eines Beratenden Ausschusses nach Artikel 9 der EU-Streitbeilegungsrichtlinie benennen lassen möchten.

Interessebekundung als unabhängige Person (m/w/d) eines Beratenden Ausschusses nach Artikel 9 der EU-Streitbeilegungsrichtlinie - Aufruf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) -

13. Mai 2019 - 13:20
Dieser Aufruf richtet sich an Personen (m/w/d) mit langjähriger Berufserfahrung im Bereich des internationalen Steuerrechts, insbesondere im Bereich der Doppelbesteuerungsabkommen, die sich als unabhängige Person (m/w/d) eines Beratenden Ausschusses nach Artikel 9 der EU-Streitbeilegungsrichtlinie benennen lassen möchten.
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